Zwei Schweizer Freizeitportale streiten um die Nutzungsrechte von «ausflugsziele.ch». Das hat mich veranlasst, nach dem aktuellen Rechtsstand zur Vergabe von Domainnamen zu forschen.
Für alle .ch- und .li-Webadressen ist Switch zuständig. Switch weist darauf hin, dass sie keine Verantwortung für die Rechtmässigkeit eines Domainnamens übernimmt. In einem Verzeichnis findet man Hinweise, wie die Rechtmässigkeit überprüft werden kann:
- Gemeindenamen: Sie sind den politischen Gemeinden vorbehalten – und wohl zu 99 Prozent vergeben.
- Firmennamen kann im Firmenindex überprüfen. Hier findet man schnell, welche Namen bereits Firmennamen sind. Ich nehme an, Switch will damit sagen, dass man diese besser nicht verwendet.
- Marken: Weiter geht es mit den «Schweizerischen Marken und Eintragungsgesuchen in der Online-Datenbank des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE)» unter www.swissreg.ch
Wer es schafft, sich in letzterem schlau zu machen, dem nützt dies nichts, weil auch ähnliche Marken und internationale Marken mit Schutz in der Schweiz beachtet sein wollen. Die weiteren Links des Verzeichnisses haben für Nicht-Juristen wenig Charme. Vor allem müssen nach dem Schweizer Recht auch noch die ausländischen Rechtssprechungen beachtet werden. Ich nehme an, dass Laien ihre Nachforschungen beim dritten Verzeichnislink einstellen. Und je nach Budget und Risikobereitschaft Profis beauftragen, um mögliche Domainnamen abzuklären oder einfach einen Namen registrieren lassen.
Zurück zu «Ausflugsziele», das als Wortmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum geschützt ist. Es widerspricht meinem Rechtsempfinden, dass ein gewöhnliches Wort als Marke geschützt wird, auch wenn dieser Schutz nur gilt für «Werbe- und Marketingdienstleistungen für Dritte». Oder kann mir jemand eine gute Begründung (kommerzielle Motive ausgeschlossen) liefern?